https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/1151242-1151242 Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen de Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 60 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vorlaeufige-haushaltsfuehrung-2326278 Seit 1. Januar 2025 greift die vorläufige Haushaltsführung. Die Bundesregierung ist und bleibt damit handlungsfähig und kann ihre bestehenden Verpflichtungen uneingeschränkt erfüllen. Doch was ist die vorläufige Haushaltsführung? Fragen und Antworten im Überblick. Mon, 12 May 2025 22:15:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vorlaeufige-haushaltsfuehrung-2326278 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/einigung-mit-dem-haus-hohenzollern-sichert-historisches-erbe-fuer-die-oeffentlichkeit-kulturstaatsminister-weimer-gewaltiger-erfolg-fuer-den-kulturstandort-deutschland--2346868 Der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg haben sich mit dem Haus Hohenzollern auf eine endgültige Einigung in der seit fast 100 Jahren dauernden Vermögensauseinandersetzung verständigt. Historisch bedeutsame Kunstgegenstände in den Sammlungen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG), der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und Deutsches Historisches Museum (DHM) können so für die öffentliche Hand bewahrt werden. Zentrales Element der Einigung ist der Übergang aller Objekte vor allem des ehemaligen Hohenzollernmuseums, deren Eigentum zwischen der öffentlichen Hand (Länder Berlin und Brandenburg sowie Bund) und Hohenzollern lange umstritten war, in eine gemeinsame gemeinnützige „Stiftung Hohenzollernscher Kunstbesitz". Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: „Diese Einigung ist ein gewaltiger Erfolg für den Kulturstandort Deutschland und die kunstinteressierte Öffentlichkeit. Hundert Jahre lang gab es andauernde Unsicherheit über Objekte, die fü... Mon, 12 May 2025 17:05:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/einigung-mit-dem-haus-hohenzollern-sichert-historisches-erbe-fuer-die-oeffentlichkeit-kulturstaatsminister-weimer-gewaltiger-erfolg-fuer-den-kulturstandort-deutschland--2346868 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-israels-staatspraesidenten-herzog-im-kanzleramt-2346850 Bundeskanzler Merz hat heute als ersten ausländischen Gast seiner Amtszeit den Staatspräsidenten von Israel, Jitzchak Herzog, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Anlass war das 60. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Der Bundeskanzler brachte seine Dankbarkeit für die Freundschaft zwischen Israel und Deutschland zum Ausdruck. Sie sei ein großer Schatz, den es achtzig Jahre nach dem von Deutschen verübten Holocaust zu bewahren gelte. Die Bundesregierung sei entschlossen, gegen einen seit dem 7. Oktober 2023 neu aufflammenden Antisemitismus vorzugehen. Existenzrecht und die Sicherheit des Staates Israel seien Teil der deutschen Staatsräson. Der Bundeskanzler verurteilte den brutalen Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 scharf. Er teile seine Sorge über die seit März wieder intensivierten Kampfhandlungen in Gaza, das Schicksal der Geiseln und die humanitäre Lage in Gaza. Er brachte seine Hoffnung auf erfolgreiche ... Mon, 12 May 2025 15:50:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-israels-staatspraesidenten-herzog-im-kanzleramt-2346850 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-nimmt-am-treffen-der-europaeischen-politischen-gemeinschaft-epg-in-tirana-teil-2346804 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Mon, 12 May 2025 11:45:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-nimmt-am-treffen-der-europaeischen-politischen-gemeinschaft-epg-in-tirana-teil-2346804 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-den-generalsekretaer-der-vereinten-nationen-ant%C3%B3nio-guterres-2346802 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Mon, 12 May 2025 10:40:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-den-generalsekretaer-der-vereinten-nationen-ant%C3%B3nio-guterres-2346802 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-den-griechischen-ministerpraesidenten-kyriakos-mitsotakis-2346798 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Mon, 12 May 2025 10:10:58 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-empfaengt-den-griechischen-ministerpraesidenten-kyriakos-mitsotakis-2346798 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/unterstuetzung-israel-2228198 Am 7. Oktober 2023 hat die Hamas Israel mit tausenden Raketen angegriffen. Die Haltung der Bundesregierung ist klar: Sie verurteilt den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel auf das Schärfste und unterstützt Israel bei der Gewährleistung der eigenen Sicherheit. Mon, 12 May 2025 10:00:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/unterstuetzung-israel-2228198 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-hilft-der-ukraine-2160274 Die Ukraine als starker, demokratischer und souveräner Staat ist von zentraler Bedeutung – auch für die Sicherheit Deutschlands. Deshalb wird auch die neue Bundesregierung ihre militärische, zivile und politische Unterstützung stärken und zuverlässig fortsetzen. Mon, 12 May 2025 04:00:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-hilft-der-ukraine-2160274 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-waffenlieferungen-2027766 Die Ukraine wehrt sich gegen den Angriffskrieg Russlands auf ihr Territorium. Die Bundesregierung unterstützt – in enger Absprache mit ihren Partnern und Verbündeten – das ukrainische Militär sowohl mit Ausrüstungs- als auch Waffenlieferungen. Sun, 11 May 2025 22:15:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-waffenlieferungen-2027766 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kulturstaatsminister-weimer-verleiht-75-deutschen-filmpreis-grosses-potential-des-deutschen-films-zur-geltung-bringen--2346658 Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer hat heute gemeinsam mit der Präsidentin und dem Präsidenten der Deutschen Filmakademie, Vicky Krieps und Florian Gallenberger, zum ersten Mal den Deutschen Filmpreis verliehen. Die Verleihung des 75. Deutschen Filmpreises fand vor rund 1.600 Gästen aus Kultur, Medien und Politik im Theater am Potsdamer Platz in Berlin statt. Staatsminister Wolfram Weimer sagte: „Heute Abend haben wir den deutschen Film in seiner künstlerischen Kraft, seinem Drama und seiner Schönheit gesehen. Insbesondere die Gewinnerinnen und Gewinner des 75. Deutschen Filmpreises haben eindrucksvoll gezeigt, warum es sich lohnt, das große, auch internationale, Potential des deutschen Films zur vollen Geltung zu bringen. Mein besonderer Dank gilt dem Team der Deutschen Filmakademie für eine mehr als gelungene Geburtstagsfeier des Deutschen Filmpreises. Die neue Bundesregierung ist gewillt, beim deutschen Film die Rahmenbedingungen zu verbessern. Die wichtige Reform... Sun, 11 May 2025 11:00:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kulturstaatsminister-weimer-verleiht-75-deutschen-filmpreis-grosses-potential-des-deutschen-films-zur-geltung-bringen--2346658 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-zur-aktuellen-entwicklung--2346656 "Wir haben gestern in Kyjiw mit unseren Partnern einen 30-tägigen Waffenstillstand gefordert, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Die Ukraine hat dem ohne Wenn und Aber zugestimmt. Wenn die russische Seite nun Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. Es ist aber bei weitem nicht hinreichend. Wir erwarten von Moskau, dass es jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst ermöglichen kann. Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen." Sun, 11 May 2025 10:38:40 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-zur-aktuellen-entwicklung--2346656 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-in-kyjiw-2346640 Erstmals besuchten Bundeskanzler Merz, Macron, Tusk und Starmer gemeinsam Kyjiw. Mit ihrem Besuch setzten sie ein starkes Zeichen der Solidarität mit der Ukraine – und forderten gemeinsam mit den USA eine 30-tägige Waffenruhe für neue Friedensgespräche. Sat, 10 May 2025 10:07:27 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-in-kyjiw-2346640 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/europaeische-staats-und-regierungschefs-reisen-nach-kyjiw-2346644 Die USA, Frankreich, Deutschland, Polen und das Vereinigte Königreich rufen zu 30-tägiger Waffenruhe auf Fri, 09 May 2025 21:30:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/europaeische-staats-und-regierungschefs-reisen-nach-kyjiw-2346644 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-eu-antrittsbesuche-2346040 Einheit, Stärke und Wettbewerbsfähigkeit – darauf komme es für die Zukunft der europäischen Gemeinschaft an. Das betonte Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinen Antrittsbesuchen bei den Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Union in Brüssel. Fri, 09 May 2025 09:33:59 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-eu-antrittsbesuche-2346040 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-ministerpraesidenten-von-israel-netanjahu-2346032 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Fri, 09 May 2025 09:06:23 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-ministerpraesidenten-von-israel-netanjahu-2346032 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-praesidenten-der-usa-trump-2345970 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Thu, 08 May 2025 19:28:46 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-praesidenten-der-usa-trump-2345970 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-ukrainischen-staatspraesidenten-selenskyj-2345968 Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit: Thu, 08 May 2025 19:05:57 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-telefoniert-mit-dem-ukrainischen-staatspraesidenten-selenskyj-2345968 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-gratuliert-seiner-heiligkeit-papst-leo-xiv--2345964 Eure Heiligkeit, zu Ihrer Wahl zum Oberhaupt der Katholischen Kirche gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Durch Ihr Amt geben Sie in diesen Zeiten großer Herausforderungen Millionen von Gläubigen weltweit Hoffnung und Orientierung. Für viele Menschen sind Sie ein Anker für Gerechtigkeit und Versöhnung. In Deutschland blicken die Menschen mit Zuversicht und positiver Erwartung auf Ihr Pontifikat. Ich wünsche Ihnen für die vor Ihnen liegenden Aufgaben viel Kraft, Gesundheit und Gottes Segen. Mit freundlichen Grüßen Friedrich Merz Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Thu, 08 May 2025 17:20:13 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-merz-gratuliert-seiner-heiligkeit-papst-leo-xiv--2345964 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-bei-gedenkveranstaltungen-2345280 In Deutschland wird der Befreiung vom Nationalsozialismus vor 80 Jahren gedacht. „Der 8. Mai ist für uns ein Tag der Dankbarkeit. Dass wir in einem freien Land in Freundschaft mit unseren Nachbarn leben, ist ein Geschenk – und ein Auftrag“, so Bundeskanzler Merz. Thu, 08 May 2025 09:00:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merz-bei-gedenkveranstaltungen-2345280 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/80-jahre-ende-des-zweiten-weltkrieges-kulturstaatsminister-wolfram-weimer-singularitaet-der-shoah-mahnt-uns-gegen-antisemitismus-einzutreten--2345860 Vor 80 Jahren – am 8. Mai 1945 – endete der Zweite Weltkrieg in Europa mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Dieser Sieg der Alliierten setzte der nationalsozialistischen Terrorherrschaft ein Ende. „Mit dem Zweiten Weltkrieg haben wir Deutschen unermessliches Leid und Elend über andere Völker gebracht. Als der Krieg am 8. Mai 1945 endete, bedeutete dies auch die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus und das Ende eines Terrorregimes“, sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. „In großer Trauer gedenke ich heute aller Opfer des Krieges, der deutschen Besatzung und der nationalsozialistischen Verbrechen. Insbesondere den Holocaust, das Verbrechen der millionenfachen Ermordung der Juden, werden wir nie vergessen.“ Anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsendes wird Kulturstaatsminister Weimer an der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag teilnehmen. „Deutschland ist sich seiner Verantwortung für die von Nationalsozialisten verübten Menschheitsverbrechen bewusst – jetzt und in... Wed, 07 May 2025 13:50:00 GMT https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/80-jahre-ende-des-zweiten-weltkrieges-kulturstaatsminister-wolfram-weimer-singularitaet-der-shoah-mahnt-uns-gegen-antisemitismus-einzutreten--2345860